Jugend

Die Infobroschüre und das Programm der Jugendsession

Wer schon von Anfang an bei der Jugendsession dabei war und die Entwicklung dieses einzigen "offiziellen" Jugendgremiums der Schweiz miterlebt hat, wurde und wird immer wieder von Teilnehmenden, Interessierten oder Medien mit verschiedenen Fragen konfrontiert. Diese Fragen betrafen Entstehung, Idee, Inhalt und Aufbau der Jugendsession, sowie wichtige Einzelheiten wie die Demokratieproblematik.Ich gehöre seit Jahren zum Kern der verschiedenen Organisationskomitees und habe in dieser Broschüre versucht, diese wichtigen Fragen zu reflektieren und zu beantworten. Innerhalb der vielschichtigen Bewegung, die den Gedanken der sonst unorganisierten Jugendsession trägt, sind diese Meinungen quasi common sense und mussten nur noch niedergeschrieben und somit für alle Interessierten festgehalten werden. So ist diese Broschüre enstanden. Sie soll aufklären, beantworten und weitere Fragen aufwerfen, die wir im Rahmen unserer Entwicklung als Herausforderung aufnehmen und beantworten möchten.

Fahrettin Calislar, Schlieren ZH

Wie ist die Jugendsession entstanden?

Das Jubeljahr 1991 bescherte uns die erste Jugendsession. Unsere Eltern hatten sich wohl gedacht, etwas Kleines sollte auch für uns getan werden und beauftragten die SAJV (die Schweizerische Arbeitsgemeinschaft der Jugendverbände), im Rahmen der Kampagne "Jeunesse oblige", die erste Jugendsession zu organisieren.

Ende September 1991 besetzten 246 Jugendliche aus der ganzen Schweiz den ehrwürdigen Nationalratssaal und debattierten einen Tag lang über Aussenpolitik, Zivildienst und Umweltschutz. Schon im ersten Jahr entstanden wichtige Merkmale der JS, die bis heute durchgezogen worden sind, wie das Wahlsystem, das aktuelle Thema, die Petitionen an die Räte, das Fest zum Schluss und die kreativen Arbeitsgruppen.

Die erste JS muss ein Erfolg gewesen sein, denn zwei Jahre später, 1993, organisierten Teilnehmende der ersten JS die zweite Ausgabe, welche als wichtigste Neuerungen die dreisprachige Komoderation und die Infoabende für die Teilnehmenden eingeführt hat. Hier waren die behandelten Themen Bildung, Gewalt und Jugendparlamente. Es resultierte unter vielen anderen auch eine Forderung nach einem institutionalisierten Jugendparlament.

Die Jugendsession 1994 war dagegen viel gestraffter. Es wurden Computer für die Verarbeitung der Forderungen verwendet und deren Zahl stark eingeschränkt. Auch behandelte die Session diesmal nur ein Thema, nämlich das Klima. Erstmals durfte die JS im Rahmen einer Abmachung mit dem BUWAL Geld für Projekte sprechen, unterstützte konkrete Gesetzesvorlagen (CO2-Abgabe) und gab eine Stimmempfehlung gegen die Zwangsmassnahmen im AusländerInnenrecht ab. Ganz offensichtlich kann diese Session als erfolgreich gelten, denn einerseits war das Medienecho unerwartet positiv, andererseits spricht die hohe Anzahl an Anmeldungen für ein neues OK Bände.

Wer steckt hinter der JS?

Ursprünglich entstand die JS aus der Kampagne "Jeunesse oblige" der SAJV. Schon das zweite Mal jedoch wurde ein OK aufgebaut, welches nur noch formell der SAJV angehörte. Die SAJV wiederum war und ist finanziell der Eidgenössischen Kommission für Jugendfragen EKJ Rechenschaft schuldig, welche ihrerseits einen Beitrag aus dem Budget des Bundesamtes für Kultur BAK weiterleitet. Dieses etwas kompliziert scheinende System wurde bisher beibehalten. Andere Finanzierungssysteme sind (noch) nicht in Sicht.

Wie letztes Jahr ist auch heuer ein OK entstanden, das für die konzeptionelle Arbeit zuständig ist. Es besteht wieder aus verschiedenen Ressorts (Arbeitsgruppen), welche eigenständig ihren jeweiligen Verantwortungsbereich abdecken und eine Zweierdelegation ins OK entsenden. Das OK ist somit eigentlich nur für strategische Fragen und allgemeingültige Entscheidungen zuständig. Die Grösse der AGs schwankt je nach Bedarf und kann zusätzlich durch Mitarbeitende für die JS ergänzt werden. Das OK organisiert die JS, führt sie durch und bearbeitet sie nach. Es ist in absehbarer Zeit sogar ein ständiger Ausschuss geplant, ein von der JS gewähltes Komitee also, das die Interessen der JS bis zu nächsten weiterverfolgt.

Welche Ziele hat die Jugendsession?

Als die JS aus der Taufe gehoben wurde, lag es den Organisierenden vor allem daran, Jugendlichen eine Ahnung von dem zu geben, was Politik sein kann und ein Forum für Diskussion zu bieten.

Bald jedoch wurde der soziale Aspekt höher gewertet, unter anderem deshalb, weil die JS rechtlich wenig erreichen konnte. Es geht heute nicht nur darum, Jugendliche aus der ganzen Schweiz unter der Bundeshauskuppel zu vereinen, sondern auch darum, ihnen einen Eindruck von Gemeinsamkeit zu vermitteln. Die grassierende Ohnmacht einer vernachlässigten Generation soll durchbrochen, die JS zu deren Sprachrohr werden. Nicht zuletzt kann die JS auch Spass machen, ein Ereignis sein, wo Bekanntschaften geschlossen und Diskussionen geführt werden sollen. Die Probleme, die wir als Gesamtgesellschaft heute zu lösen haben, können auch mit jungen, frischen, ausgefallenen, kreativen, ja sogar spontanen Ideen angepackt werden. "Politik" soll uns Spass machen. Wir können davon ausgehen, dass diese Ziele auch weiterhin beibehalten werden.

Welchen Einfluss kann die JS auf die Politik haben?

Spätestens seit der letzten JS ist diese die inoffiziell anerkannte Vertretung der Schweizer Jugend in der Bundespolitik. In Zusammenarbeit mit dem BUWAL konnte die JS ihre Meinung in die Klimaarbeit des Bundes einfliessen lassen. Somit erhielten unsere Entscheidungen plötzlich Gewicht, die JS wurde dem Subleader-Prinzip gemäss die Mittlerin zwischen den Mächtigen und den bisher zum Schweigen verdammten Jugendlichen. Sie bezieht nun ihre Legitimation aus dieser Funktion als Lobbyinstitution.

Eine Institutionalisierung wird heute von den Aktiven der JS mehrheitlich abgelehnt (siehe Kapitel 8). Ein wichtiges Fernziel bleibt jedoch ausdrücklich, dass die JS sich als offizielles Sprachrohr der engagierten Jugend gegenüber der erwachsenen Politik etabliert und als solches auch anerkannt wird.

Ist die Jugendsession eine Alibiübung?

Die ersten zwei JS hatten Petitionen zuhanden des Parlamentes verabschiedet, wovon die meisten entweder untergegangen sind oder nur unwesentlich in den politischen Prozess eingewirkt haben.

Als jedoch die JS sich der Klimakampagne des BUWAL annahm, wurde ihr versprochen, dass das BUWAL die Anliegen der JS respektieren würde. Dieses Versprechen ist bisher eingehalten worden.

Dieses Jahr (1995) konnte die JS das EJPD als Partner gewinnen. Unter der einzigen Bedingung, dass die JS das Thema "Die Zukunft der Schweiz" akzeptierte, bot das EJPD ihr seine volle Mitarbeit an. Explizit geht es um die jugendspezifischen Teile der bald zu revidierenden Bundesverfassung. Die JS kann hier Vorschläge zuhanden der Bundesversammlung machen, die die wohlwollende Unterstützung des EJPD geniessen sollen.

Abgesehen davon ist uns von Anfang an klar gewesen, dass die JS sich selbst durch ihrealleinige Existenz legitimiert. Erstens ist es unbedingt notwendig, dass einer verlorenen Generation das Bewusstsein der Zusammengehörigkeit gegeben wird. Wir müssen unseren Eltern zeigen, dass wir bereit und willens sind, die Verantwortung für eine Zukunft zu übernehmen, die doch vor allem die unsrige ist.

Man mag unseren Vorfahren vorwerfen, dass sie unsere Zukunft versaut haben oder nicht, Tatsache ist, dass wir sie selbst gestalten wollen. Und dieses Gemeinschaftsbewusstsein ist es, das die JS entscheidend legitimiert.

Daneben ist auch die soziale Komponente eines solchen Happenings nicht zu verkennen. Insofern ist die JS mitnichten eine Alibiübung, wie uns andauernd vorgeworfen wird. Dass uns die Mächtigen und die Erwachsenen nicht zuhören oder unsere Meinung zumindest nicht akzeptieren wollen, liegt nicht an uns. Wir bieten ihnen die Möglichkeit, mit uns eine generationenübergreifende Diskussion um unsere Zukunft zu führen. Der Ball liegt nun zweifellos bei ihnen.

Wie hält's die Jugendsession mit der Demokratie?

Wir behaupten sogar, dass die JS demokratischer ist, als die anderen angeblich "demokratischen" Institutionen dieses Landes. Warum das?

Unsere "direkte Demokratie" ist eigentlich eine Art "Parteiendiktatur". Nur wer Mitglied einer der mächtigen und/oder reichen Parteien ist, hat genug personelle, institutionelle und finanzielle Unterstützung, um in die Parlamente und somit an die Schalthebel der Macht zu kommen. Diese Möglichkeit bleibt nur einer kleinen Minderheit von meistens ohnehin privilegierten Menschen vorenthalten. Die meisten Jugendlichen identifizieren sich nicht mit einer bestimmten Ideologie oder Partei und haben somit nie die Chance, mittels einer Parteikarriere an der Macht teil zu haben.

Die JS wirft dieses System der Machtverteilung über den Haufen. Unser Wahlsystem gibt grundsätzlich jedem und jeder die Möglichkeit, sich für die JS anzumelden. Die Auswahl durch das OK erfolgt nicht gemäss ideologischen, finanziellen oder anderen subjektiven Kriterien, sondern vielmehr nach objektiven Gesichtspunkten und dem Zufallsprinzip.

Was heisst das? Die JS wird an einem festgelegten Datum lanciert. Jeder und jede Jugendliche kann sich dann beim OK anmelden. Unter allen Einsendungen wird mit bestimmten Schlüsseln gesiebt. Es gilt, wie im nächsten Kapitel behandelt, eine 1:1Geschlechterquote, der Nationalrats-Kantonsschlüssel, eine sinnvolle Aufteilung nach Sprachregionen, Alter und Berufen. Die Sitze werden, nach dem Zufallsprinzip auf die definitiv Teilnehmenden verteilt. Dieses Auswahlsystem wird fortlaufend ausgeweitet, um ein breiteres Spektrum von Jugendlichen erreichen zu können.

Weil wir grundsätzlich nach dem objektiven Quoten und Zufallsprinzip vorgehen, ist die JS eigentlich für ALLE offen und nicht für die Aeltesten, Reichsten, Mächtigsten, Lautesten und Anpassungsfähigsten unter uns.

Wer kann denn an der Jugendsession teilnehmen?

Die Ausschreibung erfolgt über alle Jugendmedien, die verschiedensten Agenturen und Zeitungen, über Plakataushang an vielen Schulen, Jugendtreffs und anderen jugendspezifischen Orten. Somit können wir den Anspruch erheben, dass wir alles versuchen, um möglichst viele Jugendliche zu erreichen und ihnen eine Anmeldung schmackhaft zu machen.

Wir haben aber einen Altersbereich von 14 bis 21 festgelegt. Die Jüngeren hätten zu wenig Erfahrung, um sinnvoll mitreden zu können, und die Aelteren hätten zu viel und würden die anderen an den Rand drücken.

JedeR kann sich beim OK anmelden und erhält einen Fragebogen. Der Bogen enthält Fragen nach Geschlecht, dem Wohnort, dem Ausbildungsstand, dem Alter, den Themenpräferenzen, der Nationalität und der Tätigkeit. Nach diesen Kriterien wird schliesslich gemäss einem ausgeklügelten Quotenschlüssel gesiebt. Es bestehen auch garantierte Sitze für Eingewanderte, Delegierte von jenen Jugendorganisationen, die Mitglieder der SAJV sind und für Invalide. Die Teilnehmenden werden dann noch je nach Interesse auf die einzelnen Themenuntergruppen verteilt.

Somit gewährleisten wir den offenen und problemlosen Zugang für möglichst viele Jugendliche an die JS. Die Anzahl Anmeldungen betrug übrigens jeweils 600 bis 700.

Repräsentiert die Jugendsession die ganze Schweizer Jugend?

Nein. Wie aus dem vorigen Kapitel zu schliessen ist, behauptet niemand von uns, dass wir eine repräsentative Vertretung aller Jugendlicher in der Schweiz sind, sondern eine zufällige Auswahl jener politisch und sozial Engagierter, die sich mit der Idee der JS weitgehend identifizieren können. Es mag sein, dass es Jugendliche gibt, die sich unvertreten fühlen. Wir sehen uns selbst als eine Interessensvertretung der Jugend als gesellschaftliche Klasse. Wir behandeln die uns gestellten Fragen aus unserer eigenen, aus einer jugendlichen Sicht, aus der Sicht einer gesellschaftlichen Gruppe, die in der etablierten Politik so gut wie unvertreten ist. Wir selbst sind 14 bis 30 Jahre alt.

Es wurde uns von Anfang an der Vorwurf gemacht, dass die JS linkslastig sei. Dieser Vorwurf, sofern er überhaupt ein solcher ist, ist nicht berechtigt. Nur 5% der Teilnehmenden an der JS sind von Jungparteien delegiert, und nur 2% vertreten sogenannt "linke" Parteien (Stand Jugendsession 1994).

Selbstverständlich ist es uns klar, dass die bisherigen JS im grossen und ganzen eine politische Linie vertreten haben, die ökosozialen Gruppierungen nahe steht. Entweder tendiert die Schweizer Jugend im allgemeinen in diese Richtung, oder es haben sich nur solche an die JS angemeldet, denn durch unser Auswahlverfahren, das bedingungslos auf dem Quoten- und Zufallsprinzip (siehe Kapitel 5 und 6) beruht, haben wir einen quasi repräsentativen Querschnitt aus dieser Generation in Bern vereint.

Sobald wir, wie teilweise von bürgerlichen Medien und PolitikerInnen verlangt, die bürgerlichen Gruppierungen und Mitglieder bei der Auswahl schwerer gewichten würden, käme unser Wahlsystem gänzlich aus dem Lot, weil wir plötzlich ideologisch auswählen würden.

Warum ist die Jugendsession kein Jugendparlament?

Eine Forderung der JS 1993 war ihre Institutionalisierung zu einem nationalen Jugendparlament und wurde mit grosser Mehrheit angenommen. Mit der Zeit setzte sich aber eine eher kritische Haltung durch, denn uns wurde klar, was ein Jugendparlament bedeuten würde.

Ein Jugendparlament würde sich von der normalen JS durch mehrere Punkte unterscheiden. Einerseits würde dieses Gremium konstitutionell anerkannt sein und somit finanzielle Kompetenzen erhalten. Andererseits jedoch würde es sich durch eine Wahl ähnlich dem erwachsenen Parlament legitimieren müssen. Diese Wahlen würden automatisch zur Dominanz der Jungparteien führen, denn nur sie haben institutionell und finanziell die Möglichkeiten, überhaupt einen solchen Wahlkampf zu führen. Unabhängige Teilnehmende, die nur einmal dabei sind und dann ihre "Sitze" ihren NachfolgerInnen überlassen, gäbe es dann nicht mehr; auf sie gründet sich ja die kritische Unabhängigkeit der JS gegenüber der herrschenden "classe politique".

Zudem würde dieses Jugendparlament zu einem Abklatsch, zu einem Akklamations- und Alibigremium des erwachsenen Parlamentes und verlöre somit seine Funktion als Parallelinstanz.

Wie wird die Jugendsession von morgen aussehen?

Eine der vorteilhaftesten Eigenschaften der JS ist ihre jeweilige Einmaligkeit, denn, weil sie nicht den gleichen Bedingungen und klaren Vorstellungen entsprechen muss, variiert ihre Form von Mal zu Mal. Diese Flexibilität wird zum Markenzeichen und zur Garantin der institutionellen Unabhängigkeit der JS, da niemand sie in eine bestimmte Form quetschen kann. Des weiteren kann sich die JS so nach den Erfordernissen einer sich fortlaufend verändernden Zeit richten, gerade dies ist dem erwachsenen Parlament zu unser aller Leidwesen offensichtlich nicht möglich.

Ein klares und ausdrückliches Ziel der JS ist es, Respekt und Akzeptanz für die Situation und Probleme der Jugendlichen in allen Schichten und Altersklassen der Gesellschaft zu schaffen. Dies bedingt auch die offizielle Anerkennung der JS und ihrer Bewegung als Sprachrohr und Interessensvertretung der Jugendlichen. Um dies zu erreichen, bieten wir uns den PolitikerInnen als kompetente GesprächspartnerInnen für alle Jugendfragen an. Es ist uns ein grosses Anliegen, dass unsere Interessen einer breiteren Oeffentlichkeit zugänglich und verstanden werden, gerade von die PolitikerInnen, denen wir und unsere Sorgen noch immer eine abstrakte Grösse sind.

Eine Institutionalisierung als Jugendparlament im staatsrechtlichen Sinn streben wir allerdings aus schon genannten Gründen nicht an. Wichtiger ist es uns, unsere Position als "Subleader" in jugendspezifischen Fragen zusammen mit verwandten Organisationen wie SAJV und EKJ in die politische Diskussion einzubringen.

Dabei wollen wir nicht müssig bleiben und aufgrund von unseren Erfahrungen und den jeweiligen Feedbacks auch selbstkritisch Verbesserungen an der JS selbst vornehmen. Hierzu ist ein durch die JS gewählter Ausschuss geplant, welcher die Kontinuität der jeweiligen JS bis zur nächsten wahren soll. Weiterhin besteht der Wille, einen Verein zu gründen, der die JS-Bewegung institutionalisieren soll. Allerdings ist hier keineswegs Eile geboten.

Das nächste Hauptziel ist jedoch, und das versteht sich sozusagen von selbst, dieses und jedes Jahr eine JS zu organisieren und durchzuführen. Dabei wird der Kontakt zu den Jugendlichen gesucht und erweitert. Auch soll derjenige zur Politik etabliert und ausgebaut werden. Die JS muss, ganz im Sinne des product placements, mit allen möglichen Mitteln verkauft werden, bsp. durch direkten Kontakt zu nationalen, regionalen und lokalen Medien (Presse, Radio, TV), Teletext, 155er Nummer, Internet usw. Dies erfordert grösseren Effort von uns und die Suche nach neuen Mitgliedern, die die Idee der JS weitertragen und unterstützen möchten.

Abkürzungen

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